Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen zwischen der ARPO Artur Pokroppa GmbH & Co. KG (nachfolgend "ARPO" genannt) und ihren Kunden, die telefonisch, per E-Mail oder schriftlich abgeschlossen werden.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ARPO stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss
2.1 Die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen auf der Website von ARPO stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2 Der Kunde kann telefonisch, per E-Mail oder schriftlich eine Bestellung aufgeben. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ARPO die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung in Textform annimmt.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3.3 Der Kunde gerät ohne weitere Erklärung von ARPO 14 Tage nach dem Fälligkeitsdatum in Verzug, soweit er nicht bezahlt hat. Im Verzugsfall ist ARPO berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
4. Lieferung und Leistungszeit
4.1 Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich vereinbart.
4.2 ARPO ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ARPO die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat ARPO auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von ARPO.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung.
6.2 Offensichtliche Mängel sind ARPO unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich anzuzeigen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen.
6.3 Bei berechtigten Mängelrügen steht ARPO das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6.4 Schadensersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ARPO, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
7. Datenschutz
7.1 ARPO erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und gemäß den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
7.2 Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung auf der Website von ARPO einsehbar.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von ARPO, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.